Remerciez-le!

Remerciez @Admin pour avoir partagé cet document gratuitement, de la manière la plus simple, en partageant sur les réseaux sociaux.

Ruhr-Universität Bochum Juristische Fakultät W E T T B E W E R B, W E R B U N G

Ruhr-Universität Bochum Juristische Fakultät W E T T B E W E R B, W E R B U N G U N D R E C H T Eine Kritik des Rechts des unlauteren Wettbewerbs in Deutschland aus historischer, rechtsvergleichender und ökonomischer Sicht – zusammengeführt am Beispiel der vergleichenden Werbung Inauguraldissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechte durch die Juristische Fakultät der Ruhr-Universität Bochum vorgelegt von Oliver Marc Hartwich Diplom-Ökonom / Essen Dekan: Professor Dr. Peter Kindler Erstberichterstatter: Professor Dr. Daniel Zimmer LL.M. Zweitberichterstatter: Professor Dr. Karl-Nikolaus Peifer Tag der mündlichen Prüfung: 25. November 2003 Meinen Eltern I The title of a Doctor, such as it is, you will say, gives some credit and authority to the man upon whom it is bestowed; it extends his practice and consequently his field of doing mischief; it is not improbable too that it may increase his presumption and consequently his disposition to do mischief. […] That doctors are sometimes fools as well as other people, is not, in the present time, one of those profound secrets which is known only to the learned. Adam Smith Vorwort und Danksagung Die vorliegende Arbeit ist als Dissertation an der Ruhr-Universität Bochum entstanden. Dort hatte ich ursprünglich Wirtschaftswissenschaft studiert, aber bereits während dieses Studiums ein immer stärkeres Interesse an Rechtsfragen entwickelt. Geweckt wurde es nicht zuletzt durch die hervorragenden Vorlesungen und Übungen bei Herrn Dr. iur. Uwe Hoffmann, der mich insbesondere für das Rechtsgebiet des unlauteren Wettbewerbs nachhaltig begeistern konnte und mich bereits bei meiner Diplomarbeit zu einem Thema aus dem Bereich des UWG unterstützt hat. Ihm gilt mein erster Dank, denn ohne seine Ermutigung, eine juristische Promotion als Nicht-Jurist zu wagen, wäre diese Arbeit nicht entstanden. Zudem bin ihm dankbar für den regen und anregenden Gedankenaustausch, den wir auch nach meinem Wechsel an die Juristische Fakultät gepflegt haben. An der Juristischen Fakultät wurde ich von Herrn Professor Dr. iur. Daniel Zimmer LL.M. als Doktorand angenommen. In ihm hatte ich einen Doktorvater gefunden, der sich auf das Wagnis einer fachfremden Promotion einließ und mir in der Folge sowohl große Freiheiten bei der Bearbeitung des Themas als auch großzügige Unterstützung gewährte, wo immer ich sie benötigte. Eine bessere Betreuung als jene, die ich bei Herrn Professor Zimmer erfahren durfte, kann ich mir nicht vorstellen, und dafür danke ich ihm sehr herzlich.  „So wie es ist, werden Sie sagen, daß der Doktortitel demjenigen, dem er verliehen wird, Ansehen und Autorität verleiht; er erweitert seine Praxis und in der Folge sein Gebiet, auf dem er Schaden anrichten kann; es ist auch nicht unwahrscheinlich, daß er seine Anmaßung steigert und in der Folge seine Neigung, Schaden anzurichten. [...] Daß Doktoren manchmal ebenso Dummköpfe sind wie andere Leute, ist heutzutage keines jener tiefen Geheimnisse mehr, welche nur Gelehrten bekannt sind.“; Adam Smith in einem Brief über die medizinische Ausbildung an Doktor Cullen, abgedruckt in: Rae, Smith, 1895, S. 275. Eine Übertragung auf andere Fachdisziplinen scheint jedoch nicht ausgeschlossen, vgl. Fetter, Economists, 1981, S. 31. II Ebenfalls einen großen Anteil am Zustandekommen dieser Arbeit hat Herr Professor David John Harland von der Law School der University of Sydney, Australien. Er war sofort bereit, mich als Visiting Scholar nach Sydney einzuladen und dort das rechtsvergleichende Kapitel meiner Arbeit zu betreuen. Herrn Professor Harland habe ich für seine vielen guten Rat- schläge zu danken und Fakultät und Mitarbeitern der Law School für ihre Gastfreundschaft, die sie mir haben zuteil werden lassen. Thank you very much for making me feel at home. Schließlich darf der Erstatter des Zweitgutachtens nicht unerwähnt bleiben, welches in diesem Fall dankenswerterweise von Herrn Professor Dr. iur. Karl-Nikolaus Peifer angefertigt wurde. Seinem Gutachten konnte ich eine Fülle guter Anregungen entnehmen. Ein herzlicher Dank gilt auch der Gesellschaft der Freunde der Ruhr-Universität Bochum e. V., die mir aus Mitteln der Wilhelm und Günter Esser-Stiftung im Jahr 2002 ein Stipendium gewährt hat. Zudem danke ich der Studienstiftung des deutschen Volkes für die Unterstützung meines Studiums der Wirtschaftswissenschaft. Dieser Dank schließt besonders meinen Vertrauensdozenten, Herrn Professor Dr. Dietrich K. Hofmann, und den Referenten der Studienstiftung, Herrn Dr. Rainer Strub-Röttgerding, ein: Danke für die freundliche Begleitung meines Studiums – auch über den Förderungszeitraum hinaus. Neben den genannten Betreuern aus dem akademischen Umfeld schulde ich vor allem meiner Familie Dank für vielfältige materielle und immaterielle Unterstützung. Insbesondere danke ich meinen Eltern, denen diese Arbeit gewidmet ist, für die ermutigende Begleitung der Arbeit und – nicht zu vergessen – das mühsame Korrekturlesen. Auch meinem Bruder, Herrn cand. rer. oec. Tobias Ralph Hartwich, sage ich Dank für die zahlreichen und häufig auch kontroversen Diskussionen, die wir zu manchen Problemen hatten. Bedanken möchte ich mich ganz besonders auch bei Herrn Rechtsreferendar Bijan Nowrousian, mit dem ich viele rechtsgeschichtliche und rechtsphilosophische Fragestellungen erörtern durfte. Er hat mein Bewußtsein für manches Problem geschärft, und davon abgesehen waren unsere Unterhaltungen stets auch im besten Sinne unterhaltend. Außerdem möchte ich allen Freunden und Bekannten danken, die sich in den vergangenen Jahren oft genug gefragt haben müssen, was an „guten Sitten“, „vergleichender Werbung“ oder „Recht und Ökonomie“ so spannend sein kann, daß man sich damit freiwillig über längere Zeit beschäftigen kann – schlimmer noch – daß man es als Autor so spannend findet, daß man besagte Freunde und Bekannte selbst dann daran teilhaben lassen möchte, auch wenn III genannte Begriffe dem Laien manchmal wie böhmische Dörfer erscheinen mögen. Ihnen allen Danke für die Geduld, die sie mit mir gehabt haben. Last but definitely not least ein besonders herzlicher Dank an meine Freundin, Ms Julie Tan, die mir während der gesamten Zeit der Anfertigung meiner Dissertation mit liebe- und verständnisvoller Aufmunterung sehr geholfen hat. Bei all dem Dank, den ich zu sagen hatte, sei das übliche Caveat nicht vergessen: Die hier von mir vertretenen Positionen werden nicht notwendigerweise von denen, die mich in den letzten Jahren begleitet haben, geteilt; für Fehler und Unzulänglichkeiten des vorliegenden Textes bin ich selbstverständlich alleine verantwortlich. Nun, da die Arbeit erfolgreich abgeschlossen und von der Juristischen Fakultät angenommen ist, bleibt mir nur noch, in Zukunft die oben wiedergegebene Warnung Adam Smiths zu berücksichtigen und mit der nachahmenswerten Bescheidenheit eines Friedrich August von Hayek (s. umseitig) weiter naiv-fragend durchs Leben zu gehen. Essen, im Januar 2004 Oliver Marc Hartwich IV You may even feel that most of what I have said has been commonplace. But from time to time it is probably necessary to detach one’s self from the technicalities of the argument and to ask quite naively what it is all about. Friedrich August von Hayek (Economics and Knowledge, in: Economica 4/1937, S. 33-54, hier: S. 54) Inhaltsverzeichnis V Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort und Danksagung ........................................................................................................I Inhaltsverzeichnis.................................................................................................................... V Abkürzungsverzeichnis..................................................................................................... XVII Abbildungsverzeichnis.....................................................................................................XXIII A. Einleitung ____________________________________________________________ 1 B. Die Entwicklung des Rechts gegen den unlauteren Wettbewerb in Deutschland __ 7 I. Vorbemerkungen................................................................................................... 7 1. Zur Notwendigkeit der Kenntnis des historischen Kontexts............................ 7 2. Der Begriff des Wettbewerbs........................................................................... 9 a) Sprachliche Herkunft des Begriffs .............................................................. 9 b) Ansätze in der wettbewerbsrechtlichen Literatur...................................... 10 c) Ökonomische Begriffsbestimmung........................................................... 12 3. Wettbewerb als notwendige Voraussetzung unlauteren Wettbewerbs?......... 15 4. Zur Bezeichnung des Rechtsgebiets............................................................... 16 II. Der Weg zum UWG von 1909............................................................................ 17 1. Wirtschaftliches und politisch-rechtliches Umfeld vor Gründung des Deutschen Reiches 1871 ................................................................................ 17 2. Wirtschaftsentwicklung nach der Reichsgründung........................................ 20 3. Erste gesetzliche Initiativen zum gewerblichen Rechtsschutz....................... 27 4. Das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs von 1896............ 31 5. Die Anwendung des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs unter dem Einfluß der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuches.................................................................................................. 36 Inhaltsverzeichnis VI 6. Neufassung des UWG von 1909 .................................................................... 40 7. Zusammenfassung der Rechtsentwicklung bis 1909 ..................................... 42 III. Entwicklungsabschnitte des Rechts des unlauteren Wettbewerbs seit Inkrafttreten des UWG von 1909........................................................................ 43 1. Anfängliche Rechtsanwendung des UWG..................................................... 43 a) Das UWG bis zum Ende des Kaiserreiches............................................... 43 b) Die verstärkte Hinwendung zur Generalklausel nach dem Ersten Weltkrieg ................................................................................................... 45 2. Unlauterkeitsrecht und Nationalsozialismus.................................................. 48 a) Ökonomischer Hintergrund: Weltwirtschaftskrise.................................... 48 b) Nationalsozialistisches Wirtschaftsverständnis......................................... 49 c) Auswirkungen auf das Unlauterkeitsrecht................................................. 50 d) Langzeiteffekte nationalsozialistischen Unlauterkeitsrechts..................... 55 3. Weiterentwicklung in der Nachkriegszeit...................................................... 56 a) Wirtschaftliche und politische Situation bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland..................................................................... 56 b) Wettbewerb und Werbung in der jungen Bundesrepublik ........................ 58 c) Einführung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen................. 60 d) Novellierungen des UWG in den sechziger Jahren................................... 62 e) Zwischen „leistungsgerechtem Wettbewerb“ und (vorgeblichem) Verbraucherschutz..................................................................................... 64 f) Deregulierungsimpulse.............................................................................. 66 g) UWG-Reform 2004................................................................................... 69 IV. Alternative Ansätze zur Konkretisierung des Begriffs der guten Sitten i. S. v. § 1 UWG......................................................................................................... 73 1. Vorbemerkungen............................................................................................ 73 2. Anstandsformel .............................................................................................. 73 3. Rückgriff auf ethische Überlegungen ............................................................ 75 4. Konventionalnormen...................................................................................... 76 5. Rechtsfortbildungsauftrag und ordre public .................................................. 77 6. Leistungswettbewerb...................................................................................... 78 7. Funktionales Verständnis............................................................................... 80 Inhaltsverzeichnis VII V. Die Entwicklung des Unlauterkeitsrechts in Deutschland – Versuch einer kritischen Würdigung.......................................................................................... 82 C. Das Recht des unlauteren Wettbewerbs in Common Law-Systemen am Beispiel Australiens __________________________________________________________ 85 I. Vorbemerkungen................................................................................................. 85 1. Zweck des Vergleichs mit dem australischen Wettbewerbsrecht .................. 85 2. Der Begriff des Common Law....................................................................... 87 II. Alternative Regelungsmöglichkeiten für das Recht des unlauteren Wettbewerbs........................................................................................................ 89 1. Länder des Civil Law ..................................................................................... 89 a) Ableitung aus zivilrechtlichen Generalklauseln........................................ 89 uploads/Geographie/ wettbewerb-werbung-und-recht.pdf